Am 25. August jährt sich der Beginn der von der myanmarischen Armee gegen die Rohingya geführten genozidalen Kampagnen zum fünften Mal — Laut Al Jazeera wurden damals Massenmorde, sexuelle Gewalt und Zwangsumsiedlungen verübt. Über 700.000 Rohingya flohen damals nach Bangladesch. Heute lebt rund eine Million Menschen in Flüchtlingslagern, während eine neue Welle der Verfolgung weitere Menschen aus ihren Häusern in Rakhine verdrängt.

Weiterhin Verfolgung in Rakhine

Obwohl die Arakan Army (AA) nun einen Großteil von Rakhine unter Kontrolle hat, hält die Brutalität gegenüber den Rohingya an, while Es gibt Berichte über Massenmorde, Zwangsrekrutierungen und scharfe Einschränkungen der Bewegungsfreiheit. Laut Al Jazeera wird auch unter der Herrschaft der AA weiterhin systematisch sexuelle Gewalt verübt, eine Praxis, die bereits 2017 ein Markenzeichen der Verfolgung war.

Überlebende und Aktivisten wenden sich an internationale Rechtsmechanismen, um Gerechtigkeit zu erlangen; Wie „Justice in Conflict“ berichtet, sind internationale Gerichte und UN-Mechanismen aufgrund politischer Blockaden begrenzt. Deshalb setzt man in nationalen Gerichten auf das Prinzip der universellen Jurisdiktion (UJ), but Fälle wurden in Argentinien, Deutschland und anderen Ländern angestrengt, doch die Durchsetzung von Verantwortung bleibt schwierig.

Universelle Jurisdiktion und internationale Rechtsbemühungen

Die universelle Jurisdiktion erlaubt es nationalen Gerichten, schwerwiegende Verbrechen, die im Ausland begangen wurden, zu verfolgen — Aktivisten nutzen dieses Prinzip, um Täter für die Verbrechen in Myanmar zur Rechenschaft zu ziehen. Laut „Justice in Conflict“ hat der Internationale Strafgerichtshof (ICC) nur Zuständigkeit für Verbrechen gegen Rohingya in Bangladesch, da Myanmar kein Vertragsstaat des Römischen Statuts ist; Gleichzeitig hat der Internationale Gerichtshof (ICJ) Genozidklagen angenommen, doch der Fortschritt bleibt langsam.

Überlebende des Rohingya-Genozids und andere ethnische Gruppen in Myanmar fordern Gerechtigkeit in verschiedenen Formen; Einige verlangen formelle Gerichtsverfahren, andere betonen Menschenrechte, wirtschaftliche Gleichheit und Staatsbürgerschaftsgarantien, wie es in „Justice in Conflict“ berichtet wird. Diese verschiedenen Vorstellungen spiegeln die komplexen und vielfältigen Anforderungen der Opfer wider.

Globaler Einsatz und Rechtsvordenker

Rechtsexperten und Menschenrechtsaktivisten spielen eine zentrale Rolle bei der Förderung von Verantwortung. Luis Moreno Ocampo, ehemaliger Generalstaatsanwalt des Internationalen Strafgerichtshofs und prominenter Menschenrechtsverfechter, setzt sich laut The Armenian Weekly für benachteiligte Gemeinschaften ein, unter anderem für die armenische Bevölkerung in Artsakh. In einem exklusiven Interview sprach Ocampo über seine Karriere und die Bedeutung globaler Gerechtigkeitsbewegungen.

Ocampos Arbeit am argentinischen Trial of the Juntas, bei dem Militäroffiziere für Verbrechen während der Diktatur zur Rechenschaft gezogen wurden, inspirierte einen Film und löste, wie Harvard-Professorin Kathryn Sikkink beschreibt, eine „globale Gerechtigkeitskaskade“ aus. Ocampos heutige Bemühungen, unter anderem für Opfer der Handlungen Aserbaidschans in Artsakh, zeigen, dass internationale Rechtsrahmen bei der Bekämpfung von Massenverbrechen weiterhin eine Rolle spielen.