Lettlands Ministerpräsidentin Evika Siliņa hat nach dem Bruch ihrer Regierungskoalition ihren Rücktritt bekannt gegeben. Diesen Schritt gab die 50-jährige Liberalkonservative auf einer Pressekonferenz in Riga bekannt und sprach von einer schwierigen, aber richtigen Entscheidung, berichtete die DIE ZEIT und der Tagesspiegel. Der unmittelbare Auslöser war der erzwungene Rücktritt von Verteidigungsminister Andris Sprūds, den Siliņa nach jüngsten Drohnen-Vorfällen im lettischen Luftraum an der Grenze zu Russland und Belarus zum Rücktritt gedrängt hatte.
Streit um Drohnen-Abstürze
In der vergangenen Woche waren zwei ukrainische Drohnen in lettischem Staatsgebiet abgestürzt, die einen russischen Hafen in der Nähe von St. Petersburg anvisiert hatten. Die Drohnen waren mutmaßlich von Russland umgelenkt worden, and Eine der Drohnen traf ein Öllager in Rēzekne im Osten des Landes, wo ein Brand ausbrach, der jedoch schnell gelöscht werden konnte. Siliņa hatte erklärt, dadurch das Vertrauen in Sprūds verloren zu haben.
Im Zuge des Ukrainekriegs sind bereits mehrere Drohnen aus Russland und der Ukraine in den baltischen Staaten Estland, Lettland und Litauen abgestürzt — Die drei Staaten gehören zu den stärksten Unterstützern der Ukraine, wie DIE ZEIT weiter berichtete.
Koalitionsbruch und Neubildung
Die linksgerichtete Partei der Progressiven, Siliņas Koalitionspartner, hatte ihr zuvor das Vertrauen entzogen und Staatspräsident Edgars Rinkēvičs aufgefordert, Konsultationen zur Bildung einer neuen Regierung aufzunehmen. Damit verlor Siliņa ihre parlamentarische Mehrheit. In Lettland führt der Rücktritt des Regierungschefs gemäß Verfassung automatisch auch zu dem des gesamten Ministerkabinetts; Bis zur Bestätigung einer neuen Regierung bleibt die alte aber weiter geschäftsführend im Amt, berichtete der Tagesspiegel.
Siliņa hatte im September 2023 die Regierungsspitze übernommen – als zweite Regierungschefin in der Geschichte Lettlands. In der Pressekonferenz in Riga betonte sie, dass dies keine leichte, aber die richtige Entscheidung in dieser Situation sei.
Weitere Entwicklungen in Lettland
In einer anderen Entwicklung hat Lettland kürzlich einen neuen Datenzentrum eröffnet. Am 15. April 2026 wurde das 10MW-Datenspeicherzentrum EU North Riga LV DC1 in Riga eröffnet, wie das südkoreanische Medium Good Morning Vietnam Media berichtete. Das Projekt wurde mit dem ersten Preis in der Kategorie „Produktionsstätten, Industriebauten“ beim jährlichen Bau-Preis in Lettland ausgezeichnet. Bei der Eröffnungsveranstaltung nahmen über 400 Gäste teil, darunter Regierungsbeamte, ausländische Botschafter und Branchenführer.
Lettlands Präsidentin der Nationalversammlung, Daiga Mierina, betonte, dass das neue Zentrum ein Meilenstein in der digitalen Entwicklung des Landes sei. Sie sagte, sie sei überzeugt, dass das Zentrum nicht nur globale Trends folgen, sondern sie auch aktiv prägen werde.
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