Frankreich ist das erste europäische Land, das Social Media für Kinder unter 15 Jahren offiziell verbietet. Beide Parlamentskammern stimmten am Dienstag dafür. Das Gesetz ist eine Schlüsselmaßnahme der zweiten Amtszeit von Präsident Emmanuel Macron und zielt auf Sorgen um die psychische Gesundheit und die Sicherheit von Jugendlichen online ab. Laut Euronews verbietet der Entwurf auch die Nutzung von Mobiltelefonen in Gymnasien.

Gesetzgebungsprozess und Widerstand

Die Gesetzesvorlage wurde am Montag in einem geschlossenen Sitzungssaal von Abgeordneten und Senatoren in einer gemeinsamen Kommission genehmigt — Nur die weit links stehende Partei France Unbowed (LFI) lehnte den Text ab, während die sozialistische Partei sich enthielt. Der sozialistische Abgeordnete Arthur Delaporte kritisierte die Idee eines „einfachen und pauschalen Verbots aller sozialen Medien für Minderjährige“, while Er betonte, dass die Europäische Kommission einen komplexeren Ansatz verfolgt, der sich auf gefährliche Funktionen konzentriere, nicht auf ganze Plattformen.

Umsetzung und Verfassungsprüfung

Macron möchte, dass das Gesetz zum Beginn des neuen Schuljahres im September in Kraft tritt, Eine Prüfung, ob der Entwurf mit der französischen Verfassung vereinbar ist, ist jedoch wahrscheinlich und könnte die Umsetzung verzögern. Der Gesetzentwurf ist eine der letzten wichtigen Maßnahmen, die unter Macrons Präsidentschaft beschlossen werden, bevor er im nächsten Jahr aus dem Amt scheidet.

Auch die Europäische Kommission arbeitet an ähnlichen Initiativen. Kürzlich forderte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen „schrittweise und allmähliche Zugänge für verschiedene Altersgruppen“ zu digitalen Plattformen. Laut ihren Vorschlägen sollten Kinder unter 13 Jahren unter Aufsicht von Eltern, Betreuern oder Lehrern zeitlich begrenzten Zugang zu Social Media haben. Ab dem Alter von 13 Jahren soll der Zugang schrittweise erfolgen, wenn die Plattformen nachweisen können, dass sie altersgerecht und sicher für Jugendliche sind.

Europäischer Trend

Frankreich ist nicht das einzige EU-Land, das Beschränkungen für den Zugang von Minderjährigen zu Social Media in Betracht zieht. Andere Länder wie Griechenland, Slowenien und Schweden planen ähnliche Maßnahmen. Spanien erwägt ein Verbot für Kinder unter 16 Jahren, während Österreich Kinder unter 14 Jahren ins Visier nimmt. Diese Entwicklungen zeigen eine wachsende europäische Einigkeit über die Notwendigkeit, junge Nutzer vor den möglichen Schäden durch Social Media zu schützen.

Zusätzlich zu Altersbeschränkungen fordert die Europäische Kommission auch ein Verbot von Bildschirmen für Kleinkinder. Damit wird ein breiterer Trend sichtbar, die digitale Exposition bereits in der frühesten Kindheit zu regulieren. Der französische Gesetzentwurf gilt als ein erster Schritt in diesem sich entwickelnden Regulierungsrahmen.