Berlin – Kanzler Friedrich Merz hat seine Unterstützung für ein Verbot von Kindern unter 16 Jahren auf Plattformen wie TikTok und Instagram erklärt. Sein Standpunkt hat sich aufgrund von Belegen für Schäden im Internet geändert. Vor der jährlichen Konferenz seiner Christdemokratischen Union (CDU) in Trier am Freitag fragte Merz, ob die Gesellschaft es zulassen sollte, dass künstlich erzeugte Falschmeldungen, Filme und Fehldarstellungen ungehindert in sozialen Medien verbreitet werden.
„Möchten wir unsere Gesellschaft intern und extern untergraben und unsere Jugendlichen und Kinder auf diese Weise gefährden?“, fragte Merz das Publikum. Er verwies auf Daten, die zeigen, dass 14-Jährige im Durchschnitt fünf und eine halbe Stunde täglich online verbringen, was Bedenken hinsichtlich Algorithmen, KI und gezielter Einflüsse aus inländischen und ausländischen Quellen auslöst.
Merz, der die konservative Christunion leitet, sah solche Einschränkungen vor zwei Jahren skeptisch. „Vor zwei Jahren hätte ich etwas anderes gesagt“, gestand er. Er sieht nun die Risiken als zu groß an und lehnt eine schrittweise Einführung von sozialen Medien ab, vergleichbar mit dem Unterrichten von Sechsjährigen, Alkohol zu trinken.
Die CDU-Konferenz wird eine Motion für das Verbot von Nutzern unter 16 Jahren diskutieren, die mit Vorschlägen von Merzs linken Sozialdemokraten übereinstimmt. Mit Unterstützung beider Seiten der Regierung scheint ein Bundesgesetz wahrscheinlich. Die Bundesstruktur macht die Angelegenheit jedoch kompliziert: Medienregulierung liegt bei den Bundesländern, die einheitliche Regelungen für das ganze Land verhandeln müssen.
Merzs Äußerungen spiegeln einen breiteren europäischen Trend wider. Spanien, Griechenland, Frankreich und Großbritannien erwägen ähnliche Verbote oder Einschränkungen, inspiriert von Australien. Das Land wurde letztes Jahr weltweit erster, um Plattformen zu verpflichten, den Zugang für Kinder zu blockieren.
Die Bewegung im Inland hat sich schrittweise gestärkt. Deutschland ernannte letztes Jahr eine Sonderkommission, um Risiken im Internet für Jugendliche zu untersuchen. Beamte erwarten ihren Bericht in diesem Jahr, der möglicherweise Gesetzesvorlagen prägen wird.
Merz äußerte sich während der traditionellen Aschermittwoch-Veranstaltung der CDU am 18. Februar 2026 in Trier. Das Ereignis legte den Grundstein für die am Freitag stattfindenden politischen Diskussionen, bei denen Delegierte das Verbot vorschlagen werden, während Eltern und Experten Alarm über die Auswirkungen sozialer Medien auf die psychische Gesundheit und Anfälligkeit für Desinformationen schlagen.
Kritiker von unbeschränktem Zugang betonen Fälle von Cybermobbing, Sucht und Exposition gegenüber extremistischem Inhalt. Befürworter von Kontrollen argumentieren, dass Schutzmaßnahmen die Demokratie selbst vor Manipulationskampagnen schützen. Merzs Unterstützung signalisiert, dass die Koalition bald die Zustimmung auf Ebene der Bundesländer für umsetzbare Grenzen testen könnte.
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