Der stellvertretende Verteidigungsminister Hung Cao bestätigte die Aussetzung während einer Anhörung des Verteidigungsausschusses des Senats. Er erklärte, dass der Schritt darauf abzielt, sicherzustellen, dass die USA genügend Munition für ihre Operationen im Iran haben. „Im Moment halten wir den Verkauf vorerst an, um sicherzustellen, dass wir die Munition für Epic Fury haben – und zwar genug“, sagte Cao, wie Al Jazeera berichtete.
Waffenverkauf stockt unter diplomatischen Spannungen
Der 14 Milliarden Dollar schwere Waffenpaket wurde im Januar vom Kongress genehmigt und benötigt die Zustimmung von Präsident Donald Trump, um fortgeführt zu werden. Wird der Verkauf genehmigt, wäre es der größte Waffenverkauf an Taiwan aller Zeiten und würde den bisherigen Rekord von 11 Milliarden Dollar übertrumpfen, der von Trump im Dezember genehmigt wurde, wie Al Jazeera meldete.
Cao fügte hinzu, dass eine Entscheidung, den Verkauf fortzusetzen, bei Verteidigungsminister Pete Hegseth und Außenminister Marco Rubio liegen würde. „Aber wir stellen sicher, dass wir alles haben, und dann werden die ausländischen Militärförderungen weiterlaufen, sobald die Regierung es für notwendig hält“, sagte er.
Trump bleibt vage und Kongress sorgt sich
Präsident Trump hat sich nicht öffentlich verpflichtet, den Verkauf durchzuführen, was Bedenken hinsichtlich der US-Unterstützung für Taiwan auslöst. Vor seinem Staatsbesuch in China sagte Trump, er werde das Thema mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping besprechen, was von Washingtons bisheriger Haltung abweicht, sich nicht mit Peking abzusprechen, wie AOL.com berichtete.
Während einer Pressekonferenz an Bord der Air Force One am 15. Mai bestätigte Trump, dass Xi das Thema der US-Waffenlieferungen angesprochen habe. Er sagte, er habe „keine Verpflichtung in eine Richtung“ eingegangen und vermied es, zu erklären, ob die USA Taiwan im Falle eines chinesischen Angriffs verteidigen würden, wie AOL.com meldete.
Kongressabgeordnete beider Parteien haben die Trump-Regierung aufgefordert, weiterhin Waffen an Taiwan zu liefern. Der texanische Republikaner Michael McCaul, ehemaliger Vorsitzender des Repräsentantenhauses für auswärtige Beziehungen, sagte, die USA müssten „Taiwan bewaffnen, damit sie sich selbst verteidigen können, um Xi Jinping abzuschrecken“, wie AOL.com berichtete.
Taiwans Reaktion und anhaltende Diplomatie
Taiwanischer Premierminister Cho Jung-tai teilte am Freitag mit, dass Taiwan weiterhin Waffenkäufe verfolgen werde, wie der taiwanesische Nachrichtensender FTV News meldete. Die USA und Iran einigten sich am 8. April auf einen Waffenstillstand, doch ein dauerhafter Friedensvertrag bleibt aus, wie Al Jazeera berichtete.
Das Außenministerium und das Verteidigungsministerium haben noch nicht auf Anfragen zu Caos Äußerungen reagiert. Die anhaltende Aussetzung spiegelt das Wechselspiel der Regierung zwischen regionalen Sicherheitsprioritäten und diplomatischen Überlegungen wider, insbesondere mit China.
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