Taiwans Präsident William Lai Ching-te hat sich dafür eingesetzt, dass die USA einen 14-Milliarden-Dollar-Waffenvertrag so schnell wie möglich genehmigen. Er betonte erneut, dass die Insel Chinas Forderung nach Einheitigkeit ablehnt. Taiwan verlässt sich stark auf US-Unterstützung, um potenzielle chinesische Angriffe abzuwehren. Washington hat aufgefordert, die Verteidigungsausgaben in Taipeh zu erhöhen.

Taiwan-Beijing-Konflikt und US-Rolle

Waffenverkäufe verschärfen die Beziehungen zwischen Washington und Peking. Demokratisch regiertes Taiwan wird von China als Teil seines Territoriums betrachtet. Peking hat militärischen und diplomatischen Druck auf die Insel erhöht. Im Mai sagte der US-Außenminister Marco Rubio, der 14-Milliarden-Dollar-Deal sei „unter Prüfung“.

Lai betont Souveränität Taiwans

Bei einer Rede vor dem Taiwan Foreign Correspondents’ Club in Taipeh am Donnerstag betonte Lai erneut, dass er Gespräche mit China auf der Grundlage von „Gleichheit und Respekt“ wünsche. Allerdings könne nur das taiwanesische Volk über seine Zukunft entscheiden. „Taiwans Verteidigung seiner nationalen Sicherheit, die Erhaltung seines demokratischen und freien Lebensstils, die Ablehnung der Einheit und die Ablehnung der Herrschaft der Kommunistischen Partei Chinas sollten nicht als Provokation gegenüber China angesehen werden“, fügte er hinzu.

Taiwan betonte, dass sich die US-Verpflichtungen gegenüber der Insel nicht geändert hätten. Nach der geltenden US-Gesetzgebung müsse Washington Taiwan die Mittel zur Selbstverteidigung bereitstellen. Ein führender US-Militärsprecher sagte vor einem Monat, Washington habe den 14-Milliarden-Dollar-Waffenvertrag ausgesetzt, um Munition für den Krieg gegen den Iran zu sparen.

„Wir werden weiterhin eng mit der US-Regierung kommunizieren und hoffen, dass die Waffenkäufe so schnell wie möglich genehmigt werden“, sagte Lai.

Verteidigungsausgaben und neue Vorschläge

Der taiwanesische Präsident hat mehr Verteidigungsausgaben gefordert. Im vergangenen Monat stimmte das taiwanesische Parlament jedoch nur für zwei Drittel des 40-Milliarden-Dollar-Verteidigungshaushalts, den Lai vorgeschlagen hatte. Der Teil für Drohnen und heimische Waffen wurde gekürzt. Am Donnerstag kündigte das taiwanesische Verteidigungsministerium einen weiteren Sonderhaushalt im Wert von 210 Milliarden neuen Taiwan-Dollar (6,64 Milliarden Dollar) für Überwachung und kleine unbemannte Oberflächendrohnen an.

Lai forderte, dass China die Verwendung von Gewalt aufgeben und seine militärischen Aktivitäten im Westpazifik beenden müsse. Taiwans Waffenkäufe sendeten eine wichtige Botschaft an die Welt, dass die Insel bereit sei, sich selbst zu verteidigen.