Marco Rubio, US-Außenminister, erklärte am 23. Juni (Ortszeit), dass der Hormuz-Straßengraben ein ‘internationaler Seeweg’ sei, wie AFP und Reuters berichteten. Bei einem Gespräch mit Journalisten nach seiner Ankunft im Vereinigten Arabischen Emirat (VAE) betonte er, dass keine Nation an einem internationalen Seeweg Gebühren oder Zuschläge erheben dürfe, und führte ‘geltendes internationales Recht’ an.

Golfstaaten teilen US-Stellungnahme

Rubio sagte: „Ich glaube nicht. Dass es in dieser Region (dem Golf) jemanden gibt, den wir in dieser Angelegenheit überzeugen müssten. Ich denke, alle Länder in dieser Region teilen unsere Auffassung.“ Die Aussagen des US-Beamten deuten auf eine weit verbreitete regionale Übereinstimmung hin, trotz früherer Spekulationen, dass Iran nach Ablauf der 60-tägigen Freipassage Gebühren unter verschiedenen Vorwänden erheben könnte.

Hintergrund des Hormuz-Abkommens

Der Hormuz-Straßengraben ist eine kritische Seehandelsroute für globale Öltransporte. Iran hatte sich nach einem kürzlich geschlossenen Memorandum of Understanding (MOU) mit den USA verpflichtet, 60 Tage lang freie Passage zu gewähren. Dennoch bestehen Sorgen, dass Iran nach Ablauf dieser Frist Gebühren erheben könnte, obwohl Rubio betonte, dass dies mit internationalem Recht und regionaler Einigkeit nicht vereinbar sei.

Rubios Ablehnung des iranischen Vorschlags

Rubio lehnte während seines Besuchs im VAE entschieden die von Iran vorgeschlagenen Gebühren ab, wie Reuters am 23. Juni berichtete. „Kein Staat hat das Recht, Transitgebühren oder Zuschläge auf einem internationalen Seeweg zu erheben“, sagte er. Er fügte hinzu: „Ich glaube nicht, dass es einen Grund gibt, die Golfstaaten in dieser Angelegenheit zu überzeugen; ich denke, alle Länder in dieser Region teilen exakt die gleiche Haltung wie die USA.“

Die Spannungen zwischen den USA und Iran folgten der Unterzeichnung des Kriegsbeendigungs-Memorandums, das Freipassage durch den Hormuz-Straßengraben vorsieht. Die US-Haltung, unterstützt von regionalen Verbündeten, zielt darauf ab, dass kein einziges Land in der Region wirtschaftlich unilaterale Vorteile ziehen kann.