22 EU-Länder haben laut Euronews ein Notfall-Treffen des Rats für Justiz und Inneres einberufen, um die aktuelle Migrantenwelle in Ceuta zu besprechen; Irland, das derzeit die EU-Ratspräsidentschaft innehat, wird das Treffen am Dienstag abhalten. Die Länder betonen, dass ein gemeinsamer Lagebeurteilung und eine koordinierte europäische Antwort auf die ungezügelten Massenübergriffe nötig sind.

Besorgnis über Migrationspolitik und Grenzkontrollen

Das Schreiben, unterzeichnet von EU-Ländern wie Bundeskanzler Olaf Scholz und Polens Ministerpräsident Donald Tusk, richtete sich an EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, Präsident des Europäischen Rates António Costa und Irlands Premierminister Micheál Martin. Es forderte, das Treffen zu nutzen, um eine einheitliche Herangehensweise an die Krise zu entwickeln, and Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, Portugals Ministerpräsident Luís Montenegro und Luxemburgs Premierminister Luc Frieden unterschrieben das Schreiben nicht.

Die Unterzeichner betonten, dass die Wahrnehmung einer leichten illegalen Einreise in die EU weitere Versuche fördern und die Migrationspolitik der Union untergraben könnte; Sie erwähnten auch, dass Spaniens Entscheidung, einigen unerlaubten Migranten einen rechtlichen Status zu gewähren, möglicherweise als „Anziehungspunkt“ wirke, was Madrid aber bestreitet.

EU-Außenbeauftragte fordert bessere Resilienz

EU-Außenbeauftragte Ursula von der Leyen begrüßte die Notfallverhandlungen und betonte, dass der Block einen „Lernprozess braucht, um unsere europäische Resilienz zu verbessern“. Sie fügte hinzu, dass „keine einzige Person den spanischen Festland oder den Rest der EU erreicht“ habe, was darauf hindeutet, dass während der aktuellen Welle keine Migranten in andere Teile der Union gelangten.

Von der Leyens Aussagen zeigen, wie wichtig es ist, ungezügelte Einreisen zu verhindern und die Integrität des Schengen-Systems zu wahren. Das Schreiben der 22 Länder forderte zudem „alle notwendigen Maßnahmen“, um die Risiken zu bekämpfen, einschließlich der möglichen Wiedereinführung von inneren Grenzkontrollen, was einen bedeutenden Wechsel in der EU-Offenheitspolitik markieren würde.

Weitere EU-Diskussionen zu Rückführungsbemühungen im Nahen Osten

Während die EU die Migrantenkrise in Ceuta bereitet, erwägt sie auch Rückführungsbemühungen für europäische Staatsbürger, die vom Konflikt im Nahen Osten betroffen sind, but Laut Daten von Flightradar24 wurden rund 3.400 Flüge an sieben Flughäfen in der Region abgebrochen, darunter in Katar, Israel, Iran, Syrien, Irak, Kuwait und Bahrain. Dubai, Abu Dhabi und Manama schlossen ihre Flughäfen, was erhebliche Störungen im Flugverkehr verursachte.

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron erklärte, dass „jede Maßnahme ergriffen wird, um die Sicherheit unseres nationalen Territoriums, unserer Bürger und unserer Interessen im Nahen Osten zu gewährleisten“. Frankreich hat zudem zugesagt, Ressourcen bereitzustellen, um seine engsten Partner zu schützen; Israel hat angekündigt, eine Rückführungsmission vorzubereiten, sobald der Luftraum wieder geöffnet wird.

Die Ausmaße der möglichen Rückführungsbemühungen werden mit der EU-Reaktion auf die Coronavirus-Pandemie verglichen. Im Höhepunkt der Ausbreitung im Jahr 2020 koordinierte der Block eine groß angelegte Aktion, die etwa 600.000 Bürger zurückbrachte, wobei die EU-Kommission 75 Millionen Euro bereitstellte, um 75 Prozent der Transportkosten zu übernehmen. Die aktuelle Krise ist jedoch noch in den Anfängen, und die Anzahl der europäischen Staatsbürger in der Region ist noch unbekannt.